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TERMS AND CONDITIONS
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Digipay AG, Schulstrasse 7, 5303 Würenlingen, Schweiz (im nachfolgenden Digipay AG genannt) und den Teilnehmern am Affiliate-Programm Webmastercash, im nachfolgenden "Webmaster" genannt. § 1 Jeder Webmaster bestätigt mit seiner Anmeldung bei Webmastercash, diese AGB gelesen zu haben und sie anzuerkennen. § 2 Die Digipay AG ist berechtigt, Teilnehmer welche diese AGB nicht beachten ohne Vorankündigung von der Teilnahme auszuschließen. § 3 Die Digipay AG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Webmaster verpflichten sich, diese AGB in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Die Digipay AG hat das Recht, die Webmaster in geeigneter Weise (Email) von Änderungen dieser AGB zu informieren und die geänderten Bedingungen den Webmastern zugänglich zu machen. § 4 Sollte ein Webmaster mit der aktuellsten Version der AGB nicht einverstanden sein, ist er verpflichtet, die Teilnahme zu beenden, indem er diese per Email an den Supportdienstleister der Digipay AG, Resisto IT GmbH unverzüglich kündigt und die ihm überlassenen HTML ? Codes unverzüglich von seiner Website entfernt. § 5 Sofern der Webmaster seine Teilnahme nicht beendet, gelten die geänderten Bedingungen mit dem Eingang der Änderungsmitteilung beim Webmaster als akzeptiert. § 6 Die Digipay AG vermittelt den Teilnehmern über die Website www.Webmastercash.de Partnerprogramme aus sämtlichen Bereichen des Internet. Die Abrechnung mit dem Endkunden (User) erfolgt durch das Zahlungssystem der Digipay AG oder anderen Zahlungssystemen. Die Auszahlung der entstandenen Provisionen erfolgt durch die Digipay AG. § 7 Um an den Partnerprogrammen teilzunehmen, muss sich der Teilnehmer im Webmastercash System der Digipay AG anmelden. Jeder Webmaster erhält ein eigenes Konto in dem seine persönlichen bzw. Firmendaten sowie die Daten seiner Websites gespeichert werden um eine Umsatzzuordnung zu einzelnen Projekten zu ermöglichen. § 8 Der Webmaster erhält nach erfolgreicher Anmeldung persönliche Zugangsdaten mit denen er einen geschlossenen Bereich von Webmastercash betreten kann. Hier kann der Webmaster unter den zur Verfügung stehenden Partnerprogrammen auswählen. Nachdem er sich zur Teilnahme an einem der Partnerprogramme entschieden hat, erhält er einen individuellen HTML Quellcode, den er in seine Seite einbaut. Nach Einbau des Quellcodes ist das Partnerprogramm sofort aktiviert und alle getätigten Umsätze werden entsprechend der Provisionsvereinbarung automatisch auf das Onlinekonto des Webmasters verbucht. Die Auszahlung der erwirtschafteten Provisionen erfolgt zum 20. des Folgemonates per Überweisung oder Scheck. Der Mindestauszahlungsbetrag beträgt 10,- EUR. § 9 Die Anmeldung am Webmastercash System ist kostenlos. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme eines Webmasters in das Webmastercash System besteht nicht. Die Entscheidung über die Aufnahme der Websites in das Partnerprogramm unterliegt der Digipay AG. § 10 Die Teilnahme am System startet mit Freischaltung der persönlichen Zugangsdaten. Die Weitergabe oder Veröffentlichung der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist verboten. § 11 Die Teilnahme am System ist jederzeit und ohne Begründung beiderseitig kündbar. Restprovisionsanspruche werden im vereinbarten Zeitraum ausgeglichen. § 12 Die Anmeldung mit falschen Dokumenten oder unter falschem Namen sowie die Erschleichung von Leistungen führt zum sofortigen Ausschluss aus dem System. § 13 Erhält die Digipay AG von einer unerlaubten Handlung des Webmasters Kenntnis, oder von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, gestattet der Webmaster der die Weitergabe aller personenbezogenen Daten an die Ermittlungsbehörden aufgrund richterlicher Anordnung sowie an denjenigen, der behauptet, durch die unerlaubte Handlung verletzt zu sein. § 14 Die Digipay AG wird auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen durch den Webmaster freigestellt, die gegen die Digipay AG im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Webmaster zu verantworten sind. § 15 Der Webmaster hat die Digipay AG unverzüglich von jeder widerrechtlichen Nutzung und Inanspruchnahme des Webmastercash Systems in Kenntnis zu setzen. § 16 Der Webmaster verpflichtet sich, seinen Zugang zu den Diensten der Digipay AG, insbesondere Webmastercash, nicht an Dritte zu überlassen. Der Webmaster haftet für jeglichen insoweit auftretenden Missbrauch. Der Webmaster hat nach Erhalt der Zugangsdaten diese sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. § 17 Der Webmaster sichert eine rechtmäßigen Nutzung der Dienste der Digipay AG, insbesondere Webmastercash zu. Er versichert im Rahmen der Nutzung, keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten, sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrechte) zu verstoßen. Insbesondere untersagt ist die Verbreitung von illegalen Inhalten. § 18 Im Falle einer Zuwiderhandlung gegen die oben genannten Bestimmungen, ist die Digipay AG berechtigt, den verantwortlichen Webmaster ohne vorherige Zustimmung unwiderruflich von der Nutzung des Angebots auszuschließen. § 19 Jegliche Ansprüche seitens des Webmasters gegen die Digipay AG verfallen in dem oben genannten Falle sofort. Die Digipay AG kann in einem derartigen Fall für den ihr entstandenen Aufwand Schadensersatz verlangen und behält sich in Zusammenhang mit rechtswidrigem Verhalten rechtliche Schritte gegen den jeweiligen Webmaster vor. § 20 Für Links und Inhalte der Seiten sind die jeweiligen Webmaster verantwortlich. Der Webmaster verpflichtet sich mit Anmeldung an dem System, ihre Seiteninhalte entsprechend der derzeit gültigen Gesetzgebung und Rechtssprechung des jeweiligen Landes oder Staats zu gestalten und zu befolgen. Die "Nettikette" ist einzuhalten. § 21 Auf den Webseiten des Webmasters dürfen keinerlei jugendgefährdende Inhalte frei zugänglich sein, dies muss in der Gestaltung der Websites berücksichtigt sein. Die Verantwortlichkeit zum Schutze der Jugend liegt auf Seiten des Website-Betreibers. § 22 Deutsche Webmaster deren Internetangebote pornographische Inhalte in Bild, Text oder Ton enthalten, verpflichten sich Ihre Seiten mit dem Jugendschutzsystem avskey.de, ( www.avskey.de ), oder einem anderen Jugendschutzsystem, welches den Anforderungen nach § 184 StGB gerecht wird, gegen den Zugriff von Minderjährigen abzusichern. § 23 Die Digipay AG ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG). § 24 Im Sinne des Teledienstgesetzes kann daher eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte bestehen und die Digipay AG wird von dieser Sperrung der Nutzung, falls erforderlich, Gebrauch machen. § 25 Die Digipay AG distanziert sich von allen sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalten, welche über einen Link der Webmaster - Websites erreichbar sind. § 26 Die Anmeldung und Teilnahme an Webmastercash erfolgt für den Webmaster ausschließlich über das Portal www.Webmastercash.de. Sämtliche Provisionsgutschriften und Abrechnungen erfolgen ebenso über das Webmastercash System. Der Webmaster ist verpflichtet, bei der Anmeldung sämtliche geforderten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen. Änderungen der erforderlichen Daten wird der Webmaster der Digipay AG umgehend mitteilen. Kommt er diesen Verpflichtung en nicht nach, hat der Webmaster sämtliche für ihn hieraus entstehenden Nachteile selbst zu verantworten und zu tragen. § 27 Der Webmaster erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm auf den Internetseiten der Digipay AG aufgenommenen Daten gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Durchführung des Systems erforderlich ist. § 28 Der Webmaster ist durch diese AGB über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Diensten erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Webmaster stimmt dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu. § 29 Die Erreichbarkeit von Webmastercash und deren Server kann die Digipay AG nicht zu jederzeit gewährleisten. Es wird darauf hingewiesen, dass es u. U. zu einer Überlastung des Netzes kommen kann. In diesen Fällen kann es dazu kommen, dass ein Zugriff kurzfristig nicht möglich ist. Die Digipay AG bemüht sich, die Systemkapazitäten den jeweiligen Anforderungen anzupassen, kann jedoch einen ständigen Zugang nicht gewährleisten. Die Digipay AG gewährleistet darüber hinaus nicht, dass der Datenaustausch mit einer festgelegten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgen kann. § 30 Im Fall jeglicher Zuwiderhandlung gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ist die Digipay AG berechtigt, ein außerordentliches Kündigungsrecht auszuüben und den verantwortlichen Webmaster ohne vorherige Rücksprache unverzüglich von der Teilnahme auszuschließen. Alle hieraus für den Webmaster oder für die Digipay AG entstehenden Nachteile gehen zu Lasten des verantwortlichen Webmasters - Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Schweiz. § 31 Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, wird Würenlingen, Schweiz vereinbart. § 32 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen nicht davon berührt.
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